Softwarenutzungsvertrag der Bolid Mobile GmbH
Dieser Softwarenutzungsvertrag (im Folgenden SNV) gilt zwischen Ihnen (einer natürlichen oder juristischen Person) als Nutzer, und der Bolid Mobile GmbH (im Folgenden BM). Der SNV berechtigt Sie, die Software „Bolidmobile“ (im Folgenden Software) nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu verwenden. Dieser SNV stellt keinen Vertrag über den Verkauf der Software dar. BM behält sich die Eigentumsrechte an der Software-Kopie und etwaigen anderen Kopien, die Sie im Rahmen der vorliegenden vertraglichen Regelungen von der Software anfertigen dürfen, vor.
Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software installieren, herunterladen oder verwenden. Wenn Sie während der Installation, des Herunterladens und/oder der Verwendung der Software auf die Schaltfläche "Ich stimme den Vertragsbedingungen zu" klicken oder eine ebenso eindeutige Erklärung abgegeben (Setzen einer Markierung/eines Hakens), erklären Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags in vollem Umfang einverstanden.
Durch Verwendung der Software erklären Sie, dass Sie den SNV gelesen und verstanden haben und mit den Vertragsregelungen einverstanden sind.
1. Nutzungsrecht
BM gewährt Ihnen das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zum Installieren der Software auf Ihrem Endgerät (z.B. Ihrem Mobiltelefon) oder einem anderen permanenten Speichermedium eines einzigen Computers und zum Verwenden der Software auf jeweils einem einzigen Endgerät oder Computer.
2. Unerlaubte Nutzung
(a) Sie dürfen die Software weder kopieren (vervielfältigen) noch verbreiten, noch öffentlich zugänglich machen (z.B. zum Download bereit halten) noch Bearbeitungen daran vornehmen.
(b) Sie dürfen die Software nicht weiterverkaufen, unterlizenzieren, vermieten, verpachten oder verleihen.
(c) Sie dürfen die Software nicht rückentwickeln, -übersetzen und -kompilieren („Reverse Engineering“), disassemblieren oder auf andere Art versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln oder die Software als Basis für Bearbeitungen verwenden, soweit dies nicht durch § 69e des Urhebergesetzes gestattet ist.
3. Sicherungskopie
Sie dürfen eine einzige Kopie der Software als Sicherungskopie auf einem Datenträger anlegen. Diese Sicherungskopie darf jedoch auf keinem Computer installiert und verwendet werden. Alle anderen von der Software angefertigten Kopien stellen eine Verletzung des vorliegenden Vertrags dar.
4. Rechtmäßige Verwendung
Sie verpflichten sich, die Software ausschließlich in einer Weise zu verwenden, die vereinbar mit dem geltenden Recht unter der Gerichtsbarkeit ist, unter der Sie die Software verwenden, einschließlich geltendem Urheberrecht und anderer geistiger Eigentumsrechte.
5. Schutzrechtsvermerk
In allen von Ihnen angefertigten, im Rahmen dieses Vertrags genehmigten Kopien müssen dieselben Urheberrechtsvermerke und Markenzeichen (z.B. Bild und/oder Wortmarken) und anderen Eigentumshinweise enthalten sein, die auch in der Software enthalten sind. Sie dürfen diese Vermerke, Zeichen und Hinweise nicht entfernen, verändern, verdecken oder entstellen.
6. Aktualisierungen (Updates)
Ein Anspruch auf Aktualisierungen besteht nicht. Alle Regelungen des SNV gelten auch für Aktualisierungen. Stellt BM eine Aktualisierung zur Verfügung und weist Sie nach den Regeln der AGB darauf hin (z.B. per SMS), sind Sie zur unverzüglichen Aktualisierung verpflichtet, um eine störungsfreie Nutzung der Software zu ermöglichen. Nach dieser Mitteilung dürfen Sie ältere Versionen nur noch verwenden, um die Installation der Aktualisierung zu ermöglichen.
7. Vertragsbeendigung
(a) Dieser Vertrag tritt am Tag der Erstinstallation der Software in Kraft. Sie können diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie die Software und alle Sicherungskopien endgültig löschen und zerstören oder auf eigene Kosten zurückgeben. Sie verlieren Ihre Rechte als Endbenutzer automatisch und mit sofortiger Wirkung ohne Benachrichtigung seitens BM, wenn Sie Bestimmungen des vorliegenden Vertrags nicht einhalten. In diesem Fall müssen Sie die Software, alle Sicherungskopien und das zugehörige Material sofort löschen und zerstören oder auf eigene Kosten an BM zurückgeben. Auf Verlangen kann BM die Abgabe einer Erklärung verlangen, dass Sie die vorstehenden Handlungen vorgenommen haben.
(b) BM kann den SNV jederzeit kündigen, wenn Sie gegen die Bestimmungen des SNV oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BM verstoßen.
8. Pflichtenbegrenzung
Aus diesem Vertrag resultieren keine anderen Verpflichtungen für BM als die ausdrücklich hier genannten, insbesondere ist BM nicht verpflichtet, Ihnen technische Unterstützung zu gewähren, wenn dies nicht in einer eigenen schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und BM festgehalten wird.
9. Haftung
Die Haftung von BM richtet sich nach den den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Anerkennung eine Voraussetzung für die Nutzung der Software und der Leistungen von BM ist.
10. Anwendbares Recht, Vollständigkeit, Kontaktadresse
(a) Auf diesen SNV findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
(b) Der vorliegende Vertrag stellt hinsichtlich der Software den gesamten Vertrag zwischen BM und Ihnen dar. Er setzt alle früheren Erklärungen, Besprechungen, Zusicherungen, Endbenutzer-Verträge, Mitteilungen oder Werbungen im Hinblick auf die Software außer Kraft.
(c ) Für Mitteilungen (z.B. Fragen, Bestätigungen, Reklamationen) ist die folgende Adresse zu verwenden:
Bolid Mobile GmbH
Röderbergweg 118
60385 Frankfurt/Main
